Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier (A.R.T.)




16.12.2020

Klagen gegen A.R.T.-Gebühren abgewiesen

Das Verwaltungsgericht Trier hat am 26. November 2020 zwei Klagen gegen die neue Gebührenstruktur des A.R.T. abgewiesen. Während es in einem Verfahren um die Höhe der Gebühren und das neue Gebührensystem mit Grund- und Leistungsgebühren ging, bezog sich der zweite Fall auf das vorzuhaltende Gefäßvolumen und die Anzahl der Mindestleerungen. Anlass für die gerichtlichen Überprüfungen waren die zum 01.01.2020 durchgeführten Veränderungen bei der Restabfallsammlung und beim Gebührensystem und die daraus resultierenden Gebührenbescheide.

Im Gebiet der Stadt Trier und des Landkreises Trier-Saarburg gab es traditionell eine regelmäßige zweiwöchentliche Leerung der Mülltonnen. Die Bürger zahlten ihre Gebühren nach der Größe des Abfallgefäßes. Ob die Mülltonne krachend voll oder nahezu leer war, spielte dabei keine Rolle. Seit Anfang dieses Jahres gilt nun im gesamten Verbandsgebiet ein verursachergerechtes Gebührensystem. Zwar spielt auch jetzt die Größe des Abfallbehälters eine Rolle, aber der Bürger kann selbst entscheiden, wie oft er seine Tonne geleert haben möchte. Denn ein in der Tonne angebrachter Chip identifiziert die Anzahl der Leerungen. Wenn am Jahresende dann mehr als 13 Leerungen erfasst wurden, verursacht nur die jeweils in Anspruch genommene zusätzliche Leerung auch zusätzliche Gebühren. Dieses Prinzip soll dazu anregen, Abfälle zu vermeiden oder wenn nicht vermeidbar nach den richtigen Abfallarten und Verwertungsmöglichkeiten zu trennen. Letztendlich führt das neue Gebührensystem nicht nur zu einer Ressourcenschonung und besseren Verwertung von Abfällen und Wertstoffen, sondern ist auch verursachergerechter und schont den Geldbeutel.